Mittwoch, 9. Mai 2012

Kritik an der Praxis von "Hof ist bunt"

Der 1. Mai 2012 ist vorbei. Fast 4.000 Menschen kamen an diesem Tag um gegen 400 Nazis zu protestieren. Man darf aber nicht den Fehler begehen und diese Tatsache als puren Erfolg hinnehmen, denn alles hat zwei Seiten. Die Nazis konnten trotz der Tausenden Personen, die durch „Hof ist bunt“, deren unterstützenden Parteien, Organisationen und Gruppierungen mobilisiert werden konnten, ungehindert durch die Saalestadt Hof marschieren und ihre Hassparolen ungestört herausschreien.

Leider hatten die Versuche verschiedener Personen im Bündnis „Hof ist bunt“ zu Blockaden aufzurufen keinen Erfolg. Ganz im Gegenteil hatte das Bündnis plötzlich die Idee einen Volkfestähnlichen Tag mit Hüpfburg, Fußballspielen, Bier und Essen auszurichten. „Friedrich, Freude, Bratwurstbuden“ titelte das Plakat eines auswärtigen Gegendemonstranten. Nicht nur er, sondern ein paar Hundert andere Nazigegner die an diesem Tag nach Hof kamen, waren bitter enttäuscht vom Ablauf der Aktionen. In fast keiner anderen Stadt verläuft „antifaschistische Protest“ auf diese Weise.

Die Nazis werden wieder kommen, weil sie ungehindert durch unsere Stadt marschieren konnten. Für sie war der 1. Mai ein voller Erfolg, denn es interessiert sie nicht ob in der Altstadt ein buntes Fest stattfand, schließlich konnten sie eine sehr lange Route marschieren und hielten mehrere Kundgebungen ab. Selbst die Versuche, die Kundgebungen am Arbeitsamt oder an der Stadtpost durch Lärm zu übertönen, wie es in jeder anderen Stadt möglich gemacht wird, war durch das übertriebene Polizeiaufgebot nicht möglich.

Trotz der vielen Polizisten vor Ort, dokumentiert A.I.D.A.: „Viele Neonazis sind mit den roten Kampagnen-T-Shirts des FNS uniformiert, ein beachtlicher Teil trägt jedoch bewusst wieder die roten T-Shirts der im Jahr 2004 verbotenen "Fränkischen Aktionsfront" (FAF): "Arbeit adelt - Unser Sozialismus ist national". In den Bekleidungsaufdrucken vieler Teilnehmender dominiert eine Verherrlichung der Gewalt und des Nationalsozialismus: "Schwarze Sonne"-Symbole der SS, Abbildungen von Reichsadlern, SA-Männern und Wehrmachtssoldaten werden genauso präsentiert wie der Zahlencode "88" (für "Heil Hitler") und eindeutige Parolen: "Wir bleiben braun" und "Eure Galgen sind schon gezimmert". Selbst T-Shirts der rechtsterroristischen Organisation "Combat 18" werden - von der Polizei ungeahndet - beim Aufmarsch getragen.“

Letztendlich haben wir es geschafft eine vierstellige Zahl an willigen Gegendemonstranten nach Hof zu locken. Für das nächste Mal müssen wir aus den gemachten Fehlern lernen und nicht (nur) ein Fest für uns ausrichten, sondern aktiv den Nazis entgegentreten und ihnen zeigen, dass wir sie nicht in unserer Stadt haben wollen. Der Wille zur Blockierungen von Naziaufmärschen war am 1. Mai omnipräsent. Aus Angst vor rechtlichen Folgen wollte der DGB bewusst darauf verzichten, dazu aufzurufen, dass wir den Naziaufmarsch zwar nicht verhindern können, aber zumindest mit Trillerpfeifen/Vuvuzelas stören oder durch Sitzblockaden auf der Demoroute des nationalsozialistischen FNS zu blockieren.

In Dresden funktioniert das seit 2 Jahren erfolgreich und es wurde eine legale Klausel von Anwälten erstellt, die ohne weiteres in den Aufruf mit hineingeschrieben werden hätte können: „Uns eint das Ziel, den Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Unser Ziel ist dabei nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei. Wir sind entschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren – von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.“ (Dieses Bündnis wurde u.a. von folgenden Parteien und Organisationen unterzeichnet: Die Grünen, SPD, Die Linke, Piratenpartei, DGB Jugend, ver.di Jugend, GEW, VVN-BDA, usw.) Der DGB Oberfranken hat sich jedoch explizit gegen die Verwendung selbst dieser rechtlich vollkommen einwandfreien Formulierung zum Aufruf zur Blockade ausgesprochen.

Wir sollten in diesem Zusammenhang außerdem unbedingt darüber diskutieren inwiefern ein Bündnis sinnvoll ist, welches auf die Mitarbeit der rechtskonservativen Sozialabbau-Partei „CSU“ nicht verzichten will. Denn Vertreter dieser Partei sind es, die in den letzten Jahrzehnten massiv Sozialabbau betrieben, alltagsrassistische Positionen vertreten und im Ganzen mit ihrer Politik den Nährboden für faschistisches Gedankengut geschaffen haben und dies weiterhin tun. Zudem hat sich die CSU in der wirklichen Vorbereitungsphase des Bündnisses aus dem Großteil der Organisation herausgehalten, später jedoch mit Fichtner und Friedrich als Vertreter letztlich rein zu Werbezwecken, sprich zur Selbstprofilierung an den Veranstaltungen des Bündnisses teilgenommen.

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